Onlinepublikation zum Medien- und Internetrecht
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OLG Köln: Diana zur Löwen - Zur widerleglichen Vermutung einer überwiegend kommerziellen Absicht bei Postings einer sehr erfolgreichen Influencerin
Urteil vom 19.02.2021 - 6 U 103/20 | MIR 2021, Dok. 017
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OLG Düsseldorf: Ausgeflogen - § 14 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 UWG erfasst nicht nur Verstöße gegen internetspezifische Kennzeichnungsvorschriften
Beschluss vom 16.02.2021 - I-20 W 11/21 | MIR 2021, Dok. 016
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OLG Hamm: Alltagsmasken - Zur Frage, ob eine eine "textile Mund-Nasen-Bedeckung" ein Medizinprodukt ist und - falls nicht - ob hierauf klarstellend hingewiesen werden muss
Beschluss vom 15.12.2020 - 4 W 116/20 | MIR 2021, Dok. 015
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BGH: Neuausgabe - Zur Unangemessenheit einer AGB, die den Verlag eines juristischen Großkommentars berechtigten soll, die Zusammenarbeit mit einem Kommentator für eine Neuausgabe ohne sachlichen Grund und Mitteilung dessen abzulehnen
Urteil vom 20.12.2018 - I ZR 133/17 | MIR 2021, Dok. 014
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Bundesgerichtshof: Angaben zu Herstellergarantien im Onlinehandel - Fragen zu Umfang und Ausgestaltung der Pflicht zur Information über Garantien dem EuGH vorgelegt
MIR 2021, Dok. 013, Rz. 1
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Landgericht München I: Knowledge Panels - Vereinbarung zwischen der BRD und Google kartellrechtswidrig
MIR 2021, Dok. 012, Rz. 1
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OLG Köln: test.net - Zur Irreführung durch die Verwendung der Domain "test.net" für die Veröffentlichung algorithmusbasierter Produktvergleiche und die Bezeichnung dieser Vergleiche als "Tests"
Urteil vom 30.10.2020 - 6 U 136/19 | MIR 2021, Dok. 011
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BGH: Keine sich aufdrängende, mit geringfügigem Aufwand nutzbare Alternative - Zur Zumutbarkeit der Benutzung des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs (beA)
Beschluss vom 17.12.2020 - III ZB 31/20 | MIR 2021, Dok. 010
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BGH: Sinupret - Zur Irreführung bei der Werbung für ein Arzneimittel, wenn die Werbeaussage dem Arzneimittel eine therapeutische Wirksamkeit oder Wirkungen bei der Anwendung beim Menschen beilegt
Urteil vom 05.11.2020 - I ZR 204/19 | MIR 2021, Dok. 009
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Bundesgerichtshof: Urlaubslotto - Unzulässige Nutzung eines Prominentenbildes für die Bebilderung eines Gewinnspiels
MIR 2021, Dok. 008, Rz. 1
